Neue Landesregierung einigt sich auf Stärkung der beruflichen Pflege

Mainz, 7.5.2021

Koalitionsvertrag sieht unter anderem eine bessere Vergütung und mehr Personal vor

„Ich gratuliere der SPD, den Grünen und der FDP zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Als Landespflegekammer freuen wir uns ganz besonders darüber, dass auch unsere Positionen in den ausgehandelten Koalitionsvertrag aufgenommen wurden. Dies zeigt auch, dass die gute Zusammenarbeit mit der Landespolitik Früchte trägt und sich dort, wo der Berufsstand umfassend organisiert ist, für die Verbesserung der pflegerischen Versorgung eingesetzt werden kann. Rheinland-Pfalz nimmt damit in Deutschland eine Vorreiterrolle bei der Gestaltung der pflegerischen Versorgung ein. Die professionelle Pflege erhält im Koalitionsvertrag erfreulich viel Raum. Die Regierungsfraktionen tragen damit der herausragenden Bedeutung der Profession Pflege Rechnung und reagieren damit adäquat auf die jüngsten Grenzbelastungen, denen das Gesundheitswesen ausgesetzt ist“, so Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz.

So möchte sich die Landesregierung für deutlich bessere Löhne einsetzen. Bereits seit 2017 sieht die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz in einem Mindesteinstiegsgehalt von 4000 Euro brutto eine gerechte Entlohnung und einen notwendigen Schritt, um die Fachkräftesicherung weiter voranzutreiben. Wichtige Maßnahmen wie flächendeckende Tarifverträge, die Förderung der Akademisierung des Pflegeberufs, die aktive Unterstützung der Schulen und Einrichtungen bei der weiteren Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung, Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten und die Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen sowie Integrationsprogramme für ausländische Pflegende, bezeichnet Mai als positive Signale und richtige Ansätze.

„Wir begrüßen ebenfalls, dass die Versorgung im ländlichen Raum durch den deutlichen Ausbau von Versorgungszentren und Gesundheitsnetzwerken zukunftssicher gestaltet werden soll. Dies ist vor dem Hintergrund der Strukturveränderungen im Krankenhaus gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz ein sehr wichtiger Schritt. Die Krankenhausfinanzierung muss hingegen dringend durch den Ausbau der Investitionsfinanzierung des Landes und der Abschaffung oder deutlichen Neustrukturierung des DRG-Systems zukunftssicher gestaltet werden. Wir freuen uns, dass sich die Ampel auf der Landesebene für DRG Änderungen einsetzen und die Mittel der Investitionsfinanzierung erhöhen wird“, so Mai.

Besorgt zeigt sich Mai bei der Sicherstellung einer umfassenden akademisierten Pflegebildung in der Region Koblenz/Neuwied/Westerwald. Obwohl man sich hier immerhin für die Erhaltung des Lehramtsstudienganges ausgesprochen hat, reiche dies bei Weitem noch nicht aus. Mit dieser zukünftig sicher erfolgskritischen Thematik sei ein konstruktiver Umgang wünschenswert. Wie bei allen anderen pflegerelevanten Themen steht auch hier die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz der neuen Landesregierung als zuverlässiger Partner zur Seite.

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