Stellungnahme zur Pflegeberufereform (AGPflBG)

Die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz (LPflK) bedankt sich für die Übersendung des Entwurfs für ein Landesgesetz zur Ausführung der Pflegeberufereform (AGPflBG) und der damit verbundenen Möglichkeit Stellung zu nehmen.
Die Stellungnahme gliedert sich in zwei Abschnitte:

I. Grundsätzliche Anmerkungen
II. Maßnahmen des AGPflBG im Detail
I. Grundsätzliche Anmerkungen

Der vorliegende Entwurf für ein Landesgesetz zur Ausführung der Pflegeberufereform ergänzt und konkretisiert das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe auf Landesebene. Die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz begrüßt die Harmonisierung der Zuständigkeiten auf ministerieller und nachgeordneter Ebene zur Umsetzung der Pflegeberufereform. Die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz unterstützt die vom Land initiierte Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative 2.0, die das Ziel einer Erhöhung von Ausbildungskapazitäten forciert. 2019 beendeten nur 1.700 Menschen eine Pflegeausbildung, das waren 5,6 % weniger als noch im Jahr 2018, wie das statistische Landesamt Anfang Januar 2020 mitteilte.

Neben den Anmerkungen im Detail im nächsten Abschnitt, empfehlen wir die Begriffe „Schülerinnen und Schüler“ durch „Auszubildende bzw. Auszubildender“ zu ersetzen. Hintergrund ist unter anderem, einheitliche Begriffe zu verwenden (z.B.: „§ 17 Pflichten der Auszubildenden“ PflBG).

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